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Montag, 16.04.2018


Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung besuchen den ZMD

Zu einem Austausch waren Abgeordnete der Großen Nationalversammlung der Türkei am vergangenen Montag, 09.April, beim Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD)

Der Vorsitzende des ZMD, Aiman Mazyek, empfing den Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses der TBMM, Ömer Serdar (AKP), und die Kommissionsmitglieder Sema Ramazanoğlu (AKP), Familienministerin a.d., Adnan Boynukara (AKP), Vorsitzender der Unterkommission für Islamfeindlichkeit und Mahmut Tanal (CHP), Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte in Berlin. Beim Treffen anwesend war auch die stellvertretende ZMD-Vorsitzende Nurhan Soykan. Mazyek bedankte sich bei der Delegation für den Besuch und dem konstruktiven Austausch.




Die Delegation informierte sich beim ZMD über die Sicherheitslage der muslimischen Gemeinden und zur Islamfeindlichkeit in Deutschland. Mazyek stellte klar, dass die absolut überwiegende Zahl islamfeindlicher Straftaten und Anschläge auf Moscheen auf das Konto der Rechtsextremisten geht und das seit Jahren mit steigender Tendenz. Zudem komme hinzu, dass in der letzten Zeit vermutlich auch ausländische Terroristen gezielt Schändungen und Angriffe auf Moscheen mit mutmaßlich türkischen Hintergrund verübten, dabei sind fals-flag-Aktionen seitens rechter Extremisten nicht auszuschließen. In Anbetracht der gestiegenen Angriffe machte Mazyek zudem deutlich, dass es wenig hilfreich ist, wenn die türkischer Seite diese Gemengelange als ein deutsch-türkischer Konflikt bewertet. Eine deutsche Moschee ist ebenso schützenswert, auch wenn der Imam ursprünglich aus der Türkei kommt. In erster Linie ist es ein Sicherheitsproblem für muslimische Einrichtungen in Deutschland. Deshalb heißt der Ansprechpartner Deutschland.

Auf Nachfrage der Delegation, welche Maßnahme zukünftig wichtig sind, um die Sicherheitslage der Muslime in Deutschland zu verbessern, konnte konkret eingegangen werden.




Notwendig seien weitere unabhängige Zähleinrichtungen für Anti-muslimischen Rassismus. Es Bedarf weiterer Erfassung und Veröffentlichung von Zahlen bundesweit, so wie vom Verein Inssan, Mitglied beim ZMD, zuletzt für Berlin Zahlen zu Anti-muslimischen Vorfällen veröffentlichte. Nach langem Bestreben des ZMD werden seit 2017 Anti-muslimische Straftaten in der behördlichen Statistik erfasst. Zur richtigen Einordnung müssen die Behörden, Polizei und Staatsanwaltschaft jedoch noch entsprechend sensibilisiert und geschult werden, weshalb aktuell von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden kann. Weiterhin sind bundesweite unabhängige Antidiskriminierungsstellen notwendig, die von der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft gestützt werden.