Newsnational Montag, 29.01.2018 |  Drucken

Deutsche Rüstungsexporte steigen von Jahr zu Jahr

Deutsche Rüstungswaren sind weltweit beliebt und die Nachfrage steigt. Es müsse deutliche Kritik an den weiter gestiegenen Rüstungsexportgenehmigungen geben. Besonders in konfliktbelastete Regionen muss es eine strengere Ausfuhrgenehmigungen geben.

Der Einsatz deutscher Leopard-II-Panzer im Kampf gegen die Kurden in Nordsyrien ist nach Auffassung der katholische Kirche auch Folge einer fehlgeleiteten deutschen Rüstungsexportpolitik und Genehmigungspraxis. Der Vertreter der Bischöfe in Berlin, Karl Jüsten, sprach am Donnerstag auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) von einem "weiteren öffentlichen Skandal" und bekräftigte die Forderung der Kirchen nach einem Stopp der Rüstungsexporte an die Türkei, sowie nach einem neuen Rüstungsexportgesetz.

"Wie die an Saudi-Arabien gelieferten Waffen, die im Jemen eingesetzt werden, verschärfen auch diese früheren Lieferungen nun Fluchtursachen, statt sie zu bekämpfen", kritisierte der Prälat. Aufgrund der inneren Konflikte und der Sicherheits- und Menschenrechtssituation hätten die katholische und evangelische Kirche bereits seit Jahren die Lieferungen an die Türkei kritisch kommentiert.

Jüsten übte auch deutliche Kritik an den weiter gestiegenen Rüstungsexportgenehmigungen. Er erinnerte an den Rüstungsexportbericht 2017 der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE). Der frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) habe die angekündigte Kehrtwende in der Rüstungsexportpolitik "leider nicht vollzogen", so Jüsten. Es gebe zwar mehr Transparenz und gute "Kleinwaffengrundsätze", aber auch bei den Kleinwaffen seien die Ausfuhrgenehmigungen rasant in die Höhe gegangen.

"Höchst kritisch" seien die weiter gestiegenen Liefergenehmigungen an Drittstaaten. Bei den Kriegswaffen hätten die Zuwächse 2016 bei über 90 Prozent gelegen, davon viele in Konfliktregionen und Staaten mit massiven Menschenrechtsverletzungen. "Ein neues Rüstungsexportgesetz ist überfällig", so Jüsten. Die neue Regierung habe die Chance, "eine eindeutige und konsistente gesetzliche Grundlage auf den Weg zu bringen, die die politische Steuerung einer tatsächlich restriktiven Genehmigungspraxis ermöglicht". Das Ergebnis der Sondierungen von CDU, CSU und SPD enthalte "bemerkenswerte Aussagen dazu, über die wir uns gefreut haben", so Jüsten. (KNA)




Wollen Sie einen
Kommentar oder Artikel dazu schreiben?
Unterstützen
Sie islam.de
Diesen Artikel bookmarken:

Twitter Facebook MySpace deli.cio.us Digg Folkd Google Bookmarks
Linkarena Mister Wong Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo! Bookmarks Yigg
Diesen Artikel weiterempfehlen:

Ramadan 2018

Ramadan 2018

Der erste Fastentag von Ramadan ist am Mittwoch, der 16. Mai 2018. Der erste Tag des Festes des Fastenbrechens (Id Ul-Fitr) ist somit Freitag, der 15. Juni 2018.

Warum fasten Muslime?
- Ramadan Sonderseite
- 25 Fragen zum Fasten im Ramadan?
- Fastenzeiten in ihrer Stadt

Anzeige

Hintergrund/Debatte

Reportage des marokkanischen Fernsehsenders M6 über die zentrale Veranstaltung des ZMD zu den internationalen Wochenen gegen Rassismus in seiner Raunheimer Mitgliedsgemeinde Essadaka.
...mehr

Streit um islamische Theologie in Berlin: ZMD fordert auf die Beteiligten zugehen mit angemessener Moderation
...mehr

In einem Interview im Chrismon Magazin bezog Aiman Mazyek zu einer Vielzahl von Fragen Stellung. Insbesondere machte er deutlich, dass der ZMD breit ist in NRW für den Religionsunterricht bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen.
...mehr

Jüdischer Grundschüler in Berliner Schule aufgrund seiner Religion gemobbt und bedroht
...mehr

Die Pressemitteilung im Volltext des KRM zu den islamfeindlichen Anschläge und Übergriffe der letzten Tage
...mehr

Alle Debattenbeiträge...

Die Pilgerfahrt

Die Pilgerfahrt (Hadj) -  exklusive Zusammenstellung Dr. Nadeem Elyas

88 Seiten mit Bildern, Hadithen, Quran Zitaten und Erläuterungen

Termine

Islamische Feiertage
Islamische Feiertage 2015 - 2019

Tv-Tipps
aktuelle Tipps zum TV-Programm

Gebetszeiten
Die Gebetszeiten zu Ihrer Stadt im Jahresplan

Der Koran – 1400 Jahre, aktuell und mitten im Leben

Marwa El-Sherbini: 1977 bis 2009